Thomas Spanuth (BM Meinersen) antwortet auf eine Bürgerfrage
Eine Auswahl aller bisher gestellten Fragen und Antworten findest Du unter: "Wer/Was/Wo-Öffentliche Einrichtungen-BM Meinersen" !
Eine Frage einer Bürgerin
Antwort von Herrn Spanuth:
Tatsächlich hat Lidl ein Grundstück auf der Dreiecksfläche zwischen der Gifhorner Straße und der Umgehungsstraße erworben und möchte hier einen Markt bauen.
Als Voraussetzung dafür muss der Gemeinderat ein Einzelhandelskonzept beschließen, dass diese Fläche für den Lebensmittelhandel ausweist.
Ein entsprechendes Einzelhandelskonzept ist beauftragt worden und soll im Herbst beschlossen werden.
Im nächsten Schritt muss die Gemeinde einen städtebaulichen Vertrag mit Lidl abschließen, in dem sich Lidl verpflichtet die Kosten für die Erstellung eines Bebauungsplanes zu übernehmen.
Ganz entscheidend wird aber das Baugenehmigungsverfahren sein.
In diesem Verfahren benötigt Lidl die Zustimmung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig.
Der Regionalverband Braunschweig ist Träger der Raumordnung und plant z.B. das Raumordnungsprogramm für Windenergieanlagen oder den öffentlichen Nahverkehr.
Außerdem hat er für ausgewogene Versorgungsstrukturen in der Region zu sorgen.
Ein Verdrängungswettbewerb mit der Konzentration von großflächigen Einzelhandel an nur noch wenigen Standorten soll vermieden werden.
Lidl wird also in einem sogenannten Verträglichkeitsgutachten nachweisen müssen, dass seine Ansiedlung sich mit dem Fortbestand der übrigen Lebensmittelmärkte in der Gemeinde Meinersen verträgt.
Das Ergebnis des Verfahrens ist meiner Ansicht nach offen.
Zum Vergleich: die Realisierung des Lebensmittelmarktes „Nah und Gut“ in Ohof hat von der ersten Kontaktaufnahme an sieben Jahre gedauert.
Den ersten Kontakt hatte ich hier im November 2016 und der Markt wurde auch nur genehmigt, weil er eine Verkaufsfläche unter 800 qm hat.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Spanuth
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